17.11.11 # FASSUNGSLOS über Thüringer VERFASSUNGSSCHUTZ # Aus meiner publizistischen Arbeit #


THÜRINGEN
ein trauriges Kapitel :

Dazu die S C H L A G Z E I L E N

Der braune Sumpf von Thüringen

Mehr Fragen als Antworten

Drunter und drüber im Thüringer Verfassungsschutz
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Dazu veröffentlichte ich bereits am Montag – 14.11.2011 – bei
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folgenden Beitrag :

Fassungslosigkeit über
Thüringer Verfassungsschutz

Im Dezember 1989 erklärte mir
ein Bundestagsabgeordneter den
gravierenden Unterschied zwi-
schen Geheimdiensten in einem
demokratischen Rechtsstaat und
in einem Staat mit diktatorischem
Charakter, wie es in der DDR ge-
wesen sei: In einem freiheitlichen
Rechtsstaat unterliegen diese
staatlichen Institutionen im Ge-
gensatz zu solchen in einer Dik-
tatur stets einer strengen demokra-
tischen Kontrolle. Das hatte ich
damals begriffen. Angesichts der
heute offenkundigen Vorgänge
um den Thüringer Verfassungs-
schutz stellt sich mir allerdings
nun die Frage: Hat in Thüringen
in den letzten Jahren die Demo-
kratie versagt ? Hat das Innen-
ministerium seine Kontroll-
aufgaben nicht umfassend wahr-
genommen und somit die zustän-
digen Ausschüsse des Landtages
nicht sachgerecht informiert ?

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P. Achim T., Erfurt

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